1. Geltungsbereich
1.1. Sämtliche Angebote, Leistungen, Lieferungen und Verkäufe erfolgen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen. Allgemeine Vertragsbedingungen von Wiederverkäufern, Käufern, Leistungsnehmern und sonstigen Abnehmern (Käufern) finden keine Anwendung, ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen eines unserer Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3. Sämtliche Leistungen und Verkaufsgegenstände werden nachfolgend als Produkte bezeichnet, Leistungsnehmer, Besteller und sonstige Auftraggeber als Käufer.
 
2. Angebote, Auftragsannahme
2.1. Angebote sind grundsätzlich freibleibend, auch wenn dies nicht ausdrücklich auf dem Angebot vermerkt ist.
2.2. Die Firma Glas illusion UG hält sich an Angebote 4 Wochen ab Ausstellungsdatum gebunden.
2.3. Unsere verbindlichen Angebote können nur durch schriftliche Erklärung innerhalb der Annahmefrist von 4 Wochen angenommen werden. (§151 BGB findet keine Anwendung)
2.4. Aufträge ohne vorherige verbindliche Angebote müssen schriftlich erteilt werden und sind erst mit schriftlicher Bestätigung durch die Firma Glas illusion UG, oder mit Lieferung der Produkte verbindlich.
2.5. Mit der Produktbestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellten Produkte erwerben zu wollen.
2.6. Bestellt der Verbraucher die Produkte auf elektronischem Weg, wird Eingang der Bestellung bestätigt. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.7. Mit Vertragsabschluß verlieren alle vorhergehenden verbindlichen Vereinbarungen und Zusicherungen, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich durch die Firma Glas illusion UG bestätigt werden, ihre Wirksamkeit. Absprachen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.
2.8. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht
bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
 
3. Preise
3.1. Preisangaben verstehen sich ab Werk zuzüglich Verpackung und Versand nach unserer Wahl sowie zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
3.2. Der Kunde kann den Kaufpreis per Nachnahme, Rechnung oder PayPal
bezahlen. Wir behalten uns vor, im Einzelfall nur per Nachnahme oder Vorauskasse zu leisten.
 
4. Lieferung und Gefahrenübertragung
4.1. Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als solche fest vereinbart sind.
4.2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn innerhalb dieser Frist die Lieferung abgesendet ist oder die Lieferbereitschaft mitgeteilt wurde.
4.3. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich der Kontrolle der Firma Glas illusion UG entziehen, insbesondere wegen höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen, so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes angemessenen Zeitraum. Beginn und Ende derartiger Verzögerungen werden dem Käufer umgehend mitgeteilt.
4.4. Der Versand erfolgt auf eigene Gefahr und Kosten des Käufers. Versicherungen erfolgen nur auf Anordnung und Kosten des Käufers.
4.5. Die Firma Glas illusion UG ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich ausgeschlossen wurden.
4.6. Teillieferungen gelten bezüglich Zahlungspflichten, Gewährleistungspflichten und Gefahrenübergang als eigenständige Lieferungen.
4.7. Nach erfolgter Lieferung haftet der Käufer für Schäden, die durch sein Verschulden auch bei leichter Fahrlässigkeit an den Produkten insbesondere durch unsachgemäße Lagerung, Inbetriebnahme, Nutzung oder durch Diebstahl, Vandalismus, Brand und Elementargewalten verursacht werden.
 
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Der Kunde verpflichtet sich, wenn nicht schriftlich mit der Firma Glas illusion UG anders vereinbart, nach Erhalt der Produkte innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
5.2. Zahlungsverpflichtungen sind nur dann rechtzeitig erfüllt, wenn der Zahlungsbetrag vollständig dem Konto der Firma Glas illusion UG gutgeschrieben wurde.
5.3. Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber den Unternehmern behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5.4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.5. Werden Zahlungen nicht pünktlich geleistet, behält sich die Firma Glas illusion UG vor, nachfolgende Aufträge zu stornieren, nicht auszuliefern bzw. nicht abzuleisten.
5.6. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Forderungen jeder Art ist unzulässig, soweit diese nicht rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
 
 
Zusatzbestimmung Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbeinstallation (§ 7-20)
 
6. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Werbeinstallation
Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag
über die Durchführung von Werbung an/ in Schaufenstern.
 
7. Art der Plakate
Die Plakate bestehen aus widerablösbaren Folien bzw. Platten, welche von Innen oder Aussen an die Fensterfläche angebracht werden, je nach örtlichen Gegebenheiten.
 
8. Art der Werbung
Die Werbeflächen gelten jeweils nur für einen Werbungstreibenden um den Charakter der Werbefläche als Schaufenster zu waren. Das Anbringen von mehreren Werbungstreibenden auf einer Fläche muss vertraglich extra geregelt werden und bedarf der Zustimmung aller Beteiligten.
 
9. Werbeträger
Der Auftragnehmer wird im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs in erforderlichem Umfang für Instandhaltung und Kennzeichnung der Werbeträger Sorge tragen.
 
10. Plakatformate
10.1.     Die Plakatformate ergeben sich auf Grund der individuellen Größen der zur Verfügung gestellten Fensterfläche. Zur Vereinfachung der Kostenstruktur und Übersichtlichkeit wird das nächst größere Plakatformat, entsprechen den vom Deutschen Normenausschuss für Papierformate
festgelegten Normen (DIN 683) als Maßangabe herangezogen. Die Maße werden in der Reihenfolge Breite x Höhe (B x H) angegeben. Die Größe bezieht sich immer auf eine Scheibe. Bei Schaufensterfronten mit mehren Scheiben wird jede Einzelscheibe separat berechnet und ausgewiesen.
10.2.     Das Plakatgrundmaß ist DIN A 1 (59 x 84 cm). Alle größeren Plakatformate ergeben sich aus dem Mehrfachen des Grundmaßes. Werden kleinere DIN-Formate angenommen, ist dies in der Preisliste ausgewiesen.
 
 
11. Auftragsannahme
11.1.     Der Auftragnehmer erklärt sich unverzüglich über Annahme oder Ablehnung von Aufträgen.
11.2.     Für alle Aufträge, gilt ein Rücktrittsrecht bis 30 Tage vor dem Ausführungstermin.
11.3.     Der Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Auftragnehmers abzulehnen, wenn die Anbringung der Plakate für ihn unzumutbar ist oder wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt.
 
12. Konkurrenzausschluss
12.1.     Aufträge von Werbeagenturen und Werbungsmittlern werden nur für namentlich
bezeichnete Werbungstreibende unter Angabe der Produktgruppe angenommen, wenn ihnen nachweislich ein entsprechender Auftrag erteilt ist; dies gilt hinsichtlich der Produktgruppe auch für Werbungstreibende, die Aufträge ohne Einschaltung einer Werbeagentur oder eines Werbungsmittlers erteilen.
13.2.     Der Ausschluss von Wettbewerbern wird nicht zugesichert. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Plakate konkurrierender Produkte nach Maßgabe des verfügbaren Raumes nicht unmittelbar aneinander anzubringen.
 
14. Platzierung
Die Standortwahl erfolgt in Abstimmung mit dem Auftraggeber und muss vertraglich mit der genauen Postanschrift benannt werden.
 
15. Sonderleistungen

Sonderleistungen werden individuell vereinbart und dem Auftraggeber gesondert berechnet.
 
16. Laufzeit
Die reguläre Vertragslaufzeit beträgt einen Kalender-Monat. Sollte vertraglich keine feste Laufzeit vereinbart sein bzw. wurde kein fixer Endtermin der Kampagne vereinbart, verlängert sich der Vertrag um einen weiteren Monat. Eine Kündigung der Fläche muss 10 Werktage zum Ende des Monates erfolgen. Wenn der Auftraggeber die Veränderung oder Unterbrechung eines Aushangs wünscht, wird die Fortsetzung des Aushangs als neuer Auftrag behandelt; eine Verlängerung gilt nicht als Veränderung. Die maximale Mietzeit beträgt 12 Monate. Eine Mietzeit über den Zeitraum von 12 Monaten hinaus muss separat vertraglich geregelt werden.
 
17. Zahlung für Werbeinstallation
17.1.     Wenn nicht Vorauszahlung vereinbart ist, sind die Rechnungsbeträge innerhalb von acht Tagen nach Aushangbeginn zahlbar; im Geschäftsverkehr zwischen Werbeagentur, Werbungsmittler und Auftragnehmer beträgt die Zahlungsfrist 10 Tage nach Aushangbeginn.
17.2.     Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie die etwaigen Einziehungskosten berechnet.
17.3.     Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, auch während der Laufzeit eines Auftrages die Durchführung weiterer Aushänge ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen, ohne dass hieraus dem Auftraggeber irgendwelche Ansprüche gegen den Auftragnehmer erwachsen.
17.4.     Kann der Auftragnehmer den Auftrag nicht oder nicht fristgemäß durchführen, weil der Auftraggeber die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten hat, so entbindet das den Auftraggeber nicht von seiner Zahlungsverpflichtung. Ersparte Aufwendungen hat sich der Auftragnehmer anrechnen zu lassen.
 
 
18. Materialbeschaffung
18.1.     Der Auftragnehmer ist für die zur ordnungsgemäßen Plakatierung der im Auftrag enthaltenen Werbefläche notwendige Anzahl von Werbemitteln einschließlich Ersatzmenge und sonstigem anzubringendem Material verantwortlich. Das Layout, sowie eine Simulation des fertigen Auftrages, wird dem Auftraggeber zu Genehmigungszwecken rechtzeitig zur Verfügung gestellt.
18.2      Der Auftragnehmer übernimmt bei verspäteter Freigabe durch den Auftraggeber keine Haftung für den daraus entstandenen Verzug bei der Ausführung des Auftrages.
 
19. Auftragsdurchführung
19.1.     Die vertragsgemäße Durchführung des Auftrags umfasst im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs die Anbringung, Kontrolle, Pflege, Ausbesserung und Erneuerung beschädigter Aushänge während der vereinbarten Aushangzeit.
19.2.     Der Auftragnehmer bestätigt auf Wunsch die auftragsgemäße Durchführung eines Aushangs jeweils sofort nach dessen Ablauf. Die Bestätigung muss Ort, Bezeichnung und Größe der Plakatierung, Aushangzeit und Anzahl der plakatierten Werbeträger enthalten.
19.3.     Der Auftragnehmer ist nach Durchführung des Auftrages berechtigt, Abbildungen des Plakatmotives für betriebliche Zwecke zu verwenden.
 
20. Ersatzansprüche
20.1.     Ersatzansprüche wegen nicht ordnungsgemäßer Durchführung eines Aushangs sollen während der vereinbarten Laufzeit geltend gemacht werden. Später ist ein Nachweis durch geeignete Beweismittel erforderlich.
20.2.     Die Nichtausführung, Unterbrechung oder vorzeitige Beendigung sowie eine
Format- oder Stellenreduzierung von Aushängen infolge behördlicher Auflage oder aus anderen Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, bleiben vorbehalten. In diesen Fällen ist der Auftraggeber unverzüglich zu informieren. Unabhängig hiervon bleibt dem Auftragnehmer eine Reduzierung beauftragter Aushänge bis zu einem Umfang von
1,75 % des Gesamtauftrages in den Fällen vorbehalten, in denen ein entsprechender mindestens gleichwertiger Austausch bzw. ein Nachaushang vom Auftraggeber nicht gewünscht ist oder aber die realisierte Medialeistung mindestens 100 % des Auftrages beträgt.
20.3.     Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit des Auftragnehmers, eines gesetzlichen Vertreters und seines Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen; gegenüber Kaufleuten ist die Haftung bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
 
21. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie Erfüllungsort ist Pößneck. Es gilt auch im Rechtsverkehr mit ausländischen Unternehmen ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechtes.
 
22. Schlussbestimmungen
1. Eine Abtretung von Rechten oder Übertragung von Pflichten aus dem Vertrag
bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Firma Glas illusion UG.
2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
 
23. Salvatoresche Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen in dieser Geschäftsbedingungen zu
unwidersprochenen Bestell- oder Einkaufsbedingungen im Widerspruch stehen, so gilt die gesetzliche Regelung. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser
Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen. In keinem Fall ist durch die Unwirksamkeit von Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Hauptvertrag in seiner Wirksamkeit berührt.
 

Amtsgericht Jena HRB 508625.
Geschäftsführer: Riccardo Thomas, Pößneck

Stand 01.10.2012
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